Quartiersmanagement
Kieze, die sich nicht so gut entwickeln, sollen wieder aufschließen. Diesem Ziel hat sich in Berlin das Quartiersmanagement verschrieben. Die Webseite, die das Berliner Förderprogramm Quartiersmanagement darstellt (Weiterentwicklung ihres Kiezes.)
Das heißt, der Senat hat ein Quartiersmanagement in mehr als 30 Berliner Stadtteilen eingerichtet. Gemeinsam ist ihnen, dass die Zahl der Arbeitslosen oder die der Zahl der Familien, die Transferleistungen beziehen, hoch sind. Gemeinsam sind ihnen noch weitere Anzeichen, die dafür sprechen, dass sich der Stadtteil dringend entwickeln muss. Im Soldiner Kiez ist es augenscheinlich, dass der Stadtteil im Vergleich zu vielen anderen Stadtteilen aufholen sollte. Im sozialen Monitoring belegt er weiterhin hintere Plätze.
Grundgedanke des in Berlin Programms Quartiersmanagement ist es, Stadtteile durch und mit den Menschen vor Ort zu fördern. Dazu werden Vorortbüros eingerichtet, in denen ein Team von Quartiersmanagern als eine Art Übersetzer tätig ist. Das Vorortteam spricht mit den Behörden und spricht gleichzeitig die Sprache der Menschen im Viertel. In Berlin gibt es das Verfahren Quartiersmanagement seit 1999.
Das Verfahren Quartiersmanagement, das im letzten Jahr sein 20-jähriges Jubiläum feierte, hat auf Bundesebene Vorbildwirkung gezeigt. So hat die Bundesregierung 2017 beschlossen, den Investitionspakt Soziale Integration im Quartier zu starten. Das Quartiersmanagment diente diesem neuen Fördertopfs als Vorlage. Vor allem das Instrument Vorortbüro, das Menschen an wohnortnah Entscheidungen beteiligt, wurde übernommen.
Konkret wird der Stadtteil über Projekte gefördert. Ein großes Projekt wäre die Sanierung eines Spielplatzes. Ein mittlereres ist zum Beispiel ein Stadtteilfest. Ein kleines ist eine Pflanzaktion an einer Baumscheibe. Das Land Berlin will im Programmjahr 2020 exakt 32 Millionen Euro in die Berliner Quartiersmanagements investieren. Das Geld kommt unter anderem aus dem Förderprogramm.
Projekte, die der Quartiersrat beschließt, folgen einer Strategie. Denn sie passen zu vorher festgelegten Handlungsfeldern. Die Aktionsfondsjury beschließt Projekte, die aus der Nachbarschaft kommen. Hier zählt der kurzfristige Nutzen.
Im Zusammenhang mit Quartiersmanagement gibt es vier Fonds, wie im Artikel "Was ist das? QM-Lexikon zum Begriff Fonds / Es gibt vier" beschrieben. Demzufolge gibt es auch vier Arten von Projekten.
Projekte, die Quartiersräte beschließen
Der Quartiersrat diskutiert auch (aber bei weitem nicht nur) über Projekte. Diese werden aber nicht spontan bewilligt. Bevor über konkrete Ideen nachgedacht wird, schreibt der Quartiersrat in Zusammenarbeit mit dem Team des Quartiersmanagements ein IHEK, ein Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept. 2019 wurde dieses veröffentlicht - siehe Artikel "Die Entwicklungsziele für den Soldiner Kiez" veröffentlicht. Im IHEK ist das Kapitel vier spannend, in dem der künftige "Handlungsbedarf" beschrieben wird. Dazu werden Handlungsfelder wie Nachbarschaft, öffentlicher Raum, Bildung oder Beteiligung beschrieben. Und natürlich wird festgelegt, welches Handlungsfeld besonders wichtig ist. Auch Ziele werden definiert. Der Grundsatz dabei ist: Nur Ziele, die im IHEK niedergeschrieben wurden, können in den nächsten zwei Jahren mit einem Projekt angegangen werden. Bedeutsam ist auch der Anhang mit den Bedarfslisten, in denen konkrete Projekte benannt werden.
Im zweiten Schritt entscheidet der Quartiersrat dann fortlaufend in den folgenden zwei Jahren über konkrete Projekte. Der Fonds, der den Quartiersräten zur Verfügung steht, heißt Projektfonds. Die Laufzeit der meisten Projekte dieses Fonds beträgt zwei Jahre. In der Regel sind die Projekte nach Ablauf dieser Zeit beendet. In einigen Fällen ist eine Verlängerung möglich. Aber es gilt der Leitsatz, dass die Projekte eine zeitlich befristete Hilfe für den Kiez sind. Eine dauerhafte Finanzierung - auch von erfolgreichen Projekten - ist nicht vorgesehen.
Projekte der Aktionsfondsjury
Im Vergleich zum Projektfonds kann die Bürgerjury des Aktionsfonds sehr schnell und einfach entscheiden. Hier beantragen Bürger Projekte, die diese auch selbst durchführen wollen. Hier lautet das Motto: Hilfe zur Selbsthilfe. Die Jury entscheidet, ob die von den Bürgern vorgeschlagenen Projekte sinnvoll sind, und bewilligt Geld für Sachkosten. Mehrmals im Jahr werden die Anwohner und Anwohnerinnen per Ideenaufruf informiert, dass sie Sachkosten für eigene Projekte im Kiez beantragen können. Die Projekte haben eine kurze Laufzeit und müssen noch im selben Kalenderjahr beendet sein.
Projekte der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Der Quartiersrat und das Team des Vorortbüros überlegen gemeinsam Bauprojekte, die den Kiez voranbringen könnten. So war es zum Beispiel bei der Erneuerung des Spielplatzes zwischen Koloniestraße und Drontheimer Straße. Der Bezirk bringt alle Vorschläge aller QM in Mitte in eine Prioritätenliste. Am Ende beschließt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, welche Projekte aus dem Baufonds umgesetzt werden.
Projekte, die über den Netzwerkfonds finanziert werden sollen, erarbeitet der Bezirk gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Hier geht es um quartiers- und manchmal auch bezirksübergreifende Projekte. Vor allem Ideen und Maßnahmen, die sich bewährt haben, können über den Netzwerksfonds zu einem Projekt werden.
Weiterführende Informationen
Das Dachportal www.quartiersmanagement-berlin.de enthält keinen direkten Eintrag dazu, was ein Projekt ist. Es finden sich allerdings ausführliche Informationen zu den vier Fonds.
Der Quartiersrat, der aus Anwohner*innen sowie Vertretern von Einrichtungen besteht, diskutiert über die Entwicklung des Soldiner Kiezes. Der Rat ist eine gewählte Versammlung von Bürger*innen eines Stadtteils, die gemeinsam entscheiden, welche Projekte gefördert werden sollen.
Die Webseite www.quartiersmanagement-berlin.de erklärt den Begriff Quartiersrat so: "Der Quartiersrat ist die Interessenvertretung der Kiezbewohnerschaft. Er setzt sich aus Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Institutionen aus dem jeweiligen Gebiet zusammen." Das heißt, der Quartiersrat ist ein Gremium, der zu Hälfte aus gewählten Bewohner*innen und zur Hälfte aus Vertreter*innen von Einrichtungen besteht. Einrichtungen sind Vereine, Initiativen oder Insitutionen wie Schulen oder Kindergärten. Auch die Vertreter der Einrichtungen werden gewählt.
Der Quartiersrat entscheidet über größere Projekte. Das sind Projekte, die in der Regel eine Laufzeit von zwei Jahren haben. Die Fördersumme pro Projekt ist ebenfalls hoch und liegt oft zwischen 10 000 oder 20 000 Euro pro Jahr. Zusätzlich kann eine Steuerungsrunde Einfluss auf die Auswahl dieser größeren Projekte nehmen. Die Steuerungsrunde besteht aus Vertretern von Senat, Bezirksamt, Quartiersmanagement und Quartiersrat. Diese Beschreibung zeigt, dass die Mitarbeit im Quartiersrat komplexer ist als die Mitarbeit in der Aktionsfondsjury.
Wer als Bewohner im Quartiersrat mitarbeiten möchte, muss im Soldiner Kiez wohnen. Auch die Einrichtung, die einen Vertreter wählen lassen möchte, muss sich im Gebiet befinden. Wählen dürfen alle Menschen, die im Gebiet wohnen oder arbeiten.
Alle Details zur Arbeit eines Quartiersrats sind geregelt in einer berlinweiten Geschäftsordnung.
Weitere Informationen über die Aktionsfondsjury finden sich unter Quartiersrat.
Die Aktionsfondsjury entscheidet über Projekte, die Nachbarn vorschlagen und selbst durchführen wollen. Ergebnisse sind schnell sichtbar. Der "Programmleitfaden der Berliner Quartiersmanagements", der auf der Seite www.quartiersmanagement-berlin.de abrufbar ist, schreibt: "Über die Vergabe der Mittel aus dem Aktionsfonds entscheidet eine Aktionsfondsjury, die sich aus Bewohner*innen des Quartiers zusammensetzt."
Die Mitglieder der Aktionsfondsjury werden alle zwei Jahre neu gewählt. Sie treffen sich rund sechs Mal im Jahr. Auf ihren Sitzungen entscheiden sie über Ideen für Projekte. Diese Projekte, die mit bis zu 1.500 Euro gefördert für Sachmittel gefördert werden können, sollen die Nachbarschaft stärken. Wer in der Aktionsfondsjury mitarbeitet, kann kurzfristig die Wirkung von Entscheidungen verfolgen, da die gekürten Projekte noch im selben Jahr umgesetzt werden.
Wichtiger Punkt auf den Sitzungen ist die Vorstellung der Projekte. Das heißt, Menschen aus dem Kiez, die eine Idee haben und dafür Geld beantragen, erklären den Mitglieder der Jury ihr Projekt. Alle formale Fragen wie zum Beispiel die Abrechnung des Projekts werden vom Team des Quartiersmanagements übernommen.
Wer in der Aktionsfondsjury mitmachen möchte, muss mindestens 16 Jahre alt sein, im Gebiet Soldiner Quartier leben und Interesse an der Entwicklung des Kiezes haben.
Weitere Informationen über die Aktionsfondsjury finden sich unter Aktionsfondsjury.
Der Aktionsfonds ist der kleinste unter den vieren. 2020 stehen für Projekte 10.000 Euro bereit. Bewohner*innen im Soldiner Kiez, die Lust haben, selbst etwas zu unternehmen die Situation im Kiez ein klein wenig zu verbessern, können auf relativ einfache Art einen Antrag stellen. Maximal 1.500 Euro stehen pro Idee bereit.
Voraussetzung für eine Projektidee ist, dass die Aktion der Nachbarschaft zu Gute kommt und ehrenamtlich durchgeführt wird. Über die Mittel des Aktionsfonds entscheidet eine Aktionsfondsjury, die drei bis vier Mal im Jahr tagt. Eine Liste der beschlossenen Ideen für den Kiez findet sich unter "Laufende Projekte".
2. Projektfonds
Über die Mittel des Projektsfonds entscheidet der Quartiersrat. 2020 stehen im Projektfonds rund 300.000 Euro für die nächsen drei Jahre zur Verfügung. Ideen für Projekte können von den Anwohnern kommen, werden aber vorrangig vom Quartiersrat zusammen mit dem Team vom Quartiersmanagement entwickelt. Der Rat stimmt über die Projektideen ab. Anschließend ruft das Team vom Vorortbüro Projektträger auf, sich zu bewerben und wählt einen aus.
Die Projekte, die zur Zeit aus dem Projektfonds gefördert werden, sind ebenfalls unter "Laufende Projekte" aufgelistet.
3. Baufonds
Es liegt in der Natur der Sache, dass der Baufonds den größten Umfang hat. Baumaßnahmen wie eine Spielplatzsanierung kosten schnell mehrere hunderttausend Euro. Über die Vergabe der Mittel aus dem Baufonds entscheidet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Die Bewohner und Bewohnerinnen, Akteure im Kiez, das Quartiersmanagement und das bezirkliche Fachamt werden dabei gehört. Im Soldiner Kiez wurde mit Hilfe des Baufonds zum Beispiel der Spielplatz zwischen Koloniestraße und Drontheimer Straße saniert.
4. Netzwerkfonds
Auch über die Mittel des Netzwerkfonds entscheidet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Die Bezirke schlagen dem Senat Projektideen vor. Ziel ist es, erfolgreiche Projekte quartiersübergreifend umzusetzen. Geld aus diesem Topf erhält zum Beispiel das Kompetenznetzwerk Digiale Medien.
Weitere Informationen
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen informiert auf seiner Seite ausführlich über die vier Fonds.
IHEK
Eine wichtige Rolle für die Vergabe von Geld aus den Fonds spielt das "Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzept" oder kurz IHEK. Im IHEK werden aus unterschiedlichen Quellen die Entwicklungen im Quartier Soldiner Straße zusammengetragen und analysiert. Daraus und aus den Erörterungen im Quartiersrat werden die die Handlungsbedarfe abgeleitet. Weil sich ein Gebiet schnell entwickelt, wird das IHEK alle 2 Jahre fortgeschrieben. Ein PDF des aktuellen IHEKs finden Sie hier.