Das Programm Soziale Stadt unter der Lupe der Forscher

Evaluierung, also Bewertung und Beurteilung, steht im Titel einer Studie der Bundes zum Förderprogramm Soziale Stadt, das auch das Berliner Quartiersmanagement ermöglicht. Wie erfolgreich ist es?

Soziale Stadt

Das Bundesprogramm Soziale Stadt wurde bewertet (evaluiert)

Im nächsten Jahr feiert das Berliner Quartiersmanagement seinen 20. Geburtstag. Passend zu diesem Jubiläum wurde im Juni 2017 eine Studie zum Förderprogramm Soziale Stadt veröffentlicht. Die über 30 Quartiersmanagements im Land Berlin werden erheblich über Bundesmitteln Soziale Stadt finanziert. Doch nicht nur Berlin profitiert von diesem Fördertopf. Seit 1999 erhielten 441 Städte Geld, um "städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligte und strukturschwache Stadt- und Ortsteile" aufzuwerten und zu stabilisieren. So formuliert es eine Infoseite zur Sozialen Stadt im Internet.

Empfehlungen für die Zukunft

Der Leiter der Studie, Robert Kaltenbrunner, sieht die Soziale Stadt als Erfolg. Im Vorwort der Studie schreibt er, "dass das Programm die Ziele einer sozialen Stadtteilentwicklung sehr erfolgreich umsetzt." Aber es werden auch Hinweise zur Weiterentwicklung gegeben.

- Empfehlung eins: "Es bedarf eines neuen deutlichen Impulses für eine ressortübergreifende Zusammenarbeit." Gemeint ist, dass viele Aufgaben nicht ausschließlich einem Fachamt allein, etwa der Abteilung Stadtplanung oder dem Jugendamt, zuzuordnen sind. Oft sind zur Lösung eines Problems mehrere Fachabteilungen des Bezirksamts angesprochen. Bildlich gesprochen: Auf Kiezprobleme ist eine ganzheitliche Sicht erforderlich. "Ein Denken in Sozialräumen ist nach wie vor nicht bei allen Fachbehörden gleichermaßen verankert."

- Empfehlung zwei: "Der Verfügungsfonds hat sich zur Finanzierung bewohnergetragener Kleinprojekte bewährt und sollte noch konsequenter ausgeschöpft werden." In Berlin ist damit der Aktionsfonds angesprochen, der im Verhältnis zu anderen Fonds unbürokratisch genutzt werden kann.

- Empfehlung drei: Es bestehe ein "weiterer Innovationsbedarf" wie die Kiezbewohner einbezogen werden können. "Auf der einen Seite verfügen die Bewohnergruppen in Soziale-Stadt-Gebieten aufgrund ihrer sozioökonomischen Lage selten über die notwendigen Ressourcen für ehrenamtliches Engagement. Auf der anderen Seite sollen gerade diese Personengruppen im Sinne einer Empowerment-Strategie befähigt werden, ihren Stadtteil aktiv mitzugestalten."

Erfolge der Sozialen Stadt

Als innovativ sieht die Studie die "Integrierten Entwicklungskonzepte, das Quartiersmanagement und den Verfügungsfonds". Im 2017 neu aufgelegten 200 Millionen Euro schweren Bundesprogramm "Investitionspakt soziale Integration im Quartier" haben diese Elemente nun ebenfalls Einzug gehalten.

Abhängig ist der Erfolg auch von "einer zentralen, gut erreichbaren Lage des Vorortbüros, der Qualifikation der Quartiersmanager sowie deren Entscheidungsbefugnisse", so die Studie. In diesem Punkt ist Berlin im Vergleich mit anderen Kommunen "experimentierfreudig" und unterstützt das Konzept Vorortbüro politisch.

Allgemeine Infos zur Sozialen Stadt

Beim Programm Soziale Stadt geht es anders als bei anderen Städtebauförderungen nicht ausschließlich um Beton. Es treten immer "sozio-integrative Maßnahmen" hinzu. "Aktivierung und Beteiligung ergeben sich aus den besonderen Ansprüchen an die Soziale Stadt", heißt es in der Studie.

Die Soziale Stadt ist eins von mehreren Bundesprogrammen der Städtebauförderung. Für den Städtebau stellte der Bund 2016 je rund 100 Millionen Euro für den Stadtumbau Ost und den Stadtumbau West bereit. Noch einmal 100 Millionen Euro bewilligte der Bund für den Denkmalschutz (Ost und West zusammen). Die Soziale Stadt erhielt 150 Millionen Euro. Das Programm Aktive Stadtzentren umfasste über 100 Millionen Euro. Und der Topf Kleinere Städte und Gemeinden ist 70 Millionen Euro groß. Zusammen waren das 650 Millionen Euro von seiten des Bundes. Die Bundesländer müssen ebenfalls hohe Beträge beisteuern, da die Städtebauförderung eine so genannte Gemeinschaftsaufgabe ist.

Weiterführende Informationen

Zum Programm Soziale Stadt gibt es eine gut verständliche Webseite: www.staedtebaufoerderung.info.

Die Studie "Zwischenevaluierung des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt" kann auf der Webseite des Bundesinstituts für Bau- Stadt- und Raumforschung als PDF heruntergeladen werden.

23. November 2017